Momoblog

Hallo allerseits,

ich möchte mit dieser Mail auf den letzten Drücker über eine Verfassungsbeschwerde gegen ELENA informieren!

Was ist ELENA???
ELENA ist eine Abkürzung für „Elektronischer EntgeltNachweis“.
Nach dem am 28.3.2009 im Bundesrat verabschiedeten dazugehörigen Gesetz muss seit dem 1.1.2010 jeder Arbeitgeber für jeden seiner Beschäftigten (Angestellte, Arbeiter, Beamte, Richter und Soldaten) einmal pro Monat einen Datensatz übermitteln. In diesem Datensatz sind eine große Anzahl persönlicher Angaben über die erfasste Person enthalten.
Mit Hilfe dieser Daten sollen dann ab dem 1.1.2012 die Arbeits- und Sozialämter schneller und einfacher entscheiden können, ob und in welcher Höhe jemand Anrecht auf Sozialleistungen hat oder auch nicht.

“Wir machen uns deswegen große Sorgen und halten die Art und Menge der zusammengetragenen Daten für höchst gefährlich und in dieser Form für verfassungswidrig.” (Quelle und weitere Infos: https://petition.foebud.org/FoeBuD/informationen-zu-elena)

• Ein sehr informatives und aufschlussreiches Video (Mitschnitt der Sendung Monitor) gibt es hier: http://www.youtube.com/watch?v=6ZS9tpDAohg
• Welche Daten erfasst und gespeichert werden steht hier in der Mitte der Seite: https://petition.foebud.org/FoeBuD/informationen-zu-elena
• Mehr Infos, siehe die Links hier im Artikel: http://www.foebud.org/datenschutz-buergerrechte/mitzeichnen-verfassungsbeschwerde-gegen-elena

Wer das Video gesehen hat denkt sich vermutlich: Oh mein Gott, das ist ja schrecklich, was kann man denn dagegen tun???
Ganz einfach: Hier (https://petition.foebud.org/ELENA) kann man sich an einer Verfassungsbeschwerde gegen ELENA beteiligen!
Das funktioniert recht einfach, man klickt sich durch, wählt aus, inwiefern man betroffen ist (leider zählt zukünftige Betroffenheit nicht, weshalb ich selbst blöderweise nicht teilnehmen kann, deshalb versuche ich, möglichst viele meiner Freunde und Bekannten darauf aufmerksam zu machen!), gibt seine Adressdaten ein, bekommt dann per eMail eine Vollmacht, die man ausdruckt, unterschreibt und an die beiden Beschwerdeführenden Rechtsanwälte schickt.
Das wars auch schon!

Wichtig ist nur, dass der postalische Teil spätestens in zwei Tagen, am 25. März verschickt sein muss, damit die Stimme noch Teil der Beschwerde wird!

Deshalb verschicke ich diese Info auf den letzten Drücker und bitte euch alle, euch genau zu informieren, dagegen zu sein, euch zu beteiligen und diese Mail an möglichst viele Leute weiterzuleiten!

Wer weitere Fragen oder technische Probleme hat, kann mich gerne anrufen oder anderweitig kontaktieren!

Mit freundlichen Grüßen und Danke für die Aufmerksamkeit

Moritz Schlarb